Lisa Rücker

…in meiner Traumstadt

Wer immer mir vor drei Monaten erzählt hätte, dass auch das ein Ergebnis unserer Wahl sein könnte, hätte mein absolutes Unverständnis geerntet. Nach hartnäckigem Widerstand von Seiten der SPÖ (sehr unterstützt von FPÖ und BZÖ) die sich nicht damit abfinden will, dass wir uns für eine klare Zweierkoalition mit der ÖVP entschieden haben, wurde ich gestern zur ersten grünen Vizebürgermeisterin von Graz gewählt.

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…. und die Tage werden wieder länger! In ein paar Tagen ist auch Weihnachten. Solche Zeiten dienen angeblich der Besinnung. Nur Besinnung ist in der Politik keine Kategorie. So gibt es ein Thema, das aufgrund der ablaufenden Zeit dringend ist und dabei für die Betroffenen sehr belastend: Das Ende der Amnestie in der 24-Stunden-Betreuung mit 1.1.2008.  In der Pflegedebatte würde Besinnung ein generelles ”Zurück an den Start” bedeuten: Mit einer für die Betroffenen kaum leistbaren Lösung der Betreuung durch 24-h-BetreuerInnen ist die gesamte Breite des Themas “Pflege im Alter”  nur angerissen und nicht annähernd gelöst. Es geht um eine solidarische, zukunftsfähige Finanzierung von Pflege - derzeit werden Heimunterbringungen bis zu 83 % durch die Sozialhilfe mitfinanziert. D.h. die Betroffenen und ihre Angehörigen werden langfristig durch die Abhängigkeit von Rückzahlungsverpflichtungen (Regress) belastet und können sich die üblichen Tagsätze längst nicht leisten.

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In solchen Zeiten begegnen mir täglich mehrere Anlässe, die in meinem Blogg zu kommentieren wären. Aber das ist Zeit-technisch einfach nicht möglich. Mein auch sonst nicht langsames Leben läuft derzeit auf Hochtouren und da bleibt wenig Zeit fürs Hinsetzen, Nachdenken und auch noch gscheites Unterhaltsames schreiben und auch für die Dinge, die eigentlich wichtig sind im Leben - ich kann nur auf die Geduld meiner näheren Umgebung vertrauen. Ein Thema aus dieser vergangenen Woche möchte ich aber aufgreifen: Die letzte Gemeinderatssitzung in dieser Periode war auch die letzte für einige KollegInnen, von denen mir doch einige fehlen werden. Als erstes ist da Hermann Candussi, der nach jahrelangem Engagement als Gemeinderat, Klubobmann, Grünraum- und Ökologiesprecher  und auch als Architektur- und Stadtplanungsexperte unserer Fraktion sich nun aus dieser Tätigkeit zurückzieht: Lieber Hermann, du wirst mir abgehen. Deine klare Sprache, die die Dinge mit viel Witz und Schärfe auf den Punkt bringt, dein Wissen, deine Kompetenz und deine guten “Verbinderqualitäten” und vieles mehr! Aber es gibt, wie gesagt, auch noch ein Leben außerhalb des Gemeinderats, und dafür wünsch ich Dir alles Gute und dass du uns im Bezirk und auch sonst in den Grünen Reihen erhalten bleibst!

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Die Nachwehen der gescheiterten Fachhochschulaktion durch die Landes-Bildungsrätin sind heftig und sie tun wirklich weh! Die ÖVP versucht sich mittels dringlichem Antrag - der sowieso ein gemeinsamer aller Fraktionen ist - als Verteidigerin der Stadt gegen das Übel „Land Steiermark“ in Szene zu setzen. Die Stadt-SPÖ, die nach der Ankündigung von Vollath, die Studienrichtungen der FH von Graz nach Kapfenberg absiedeln zu wollen, ein paar Tage gebraucht hat, um sich vom Schock zu erholen, erhebt im Gegenzug Walter Ferk zum wirklichen und einzig wahren Retter der Fachhochschulen. Die Diskussion gipfelt letztendlich darin herauszufinden, welche der Fraktionen nun als erste mit einer Presseaussendung an die Öffentlichkeit gegangen sei.Letztendlich hat uns diese völlig unsinnige Diskussion über ein Thema, das in Wahrheit schon seit Montag vom Tisch ist zumindest gezeigt, worunter wir in dieser Stadt alle leiden. Denn wer gezwungen ist diesen erbärmlichen Diskussionen zu folgen, dem wird bald klar, wie eine sogenannte Arbeitsregierung von ÖVP und SPÖ in Graz funktioniert: gar nicht!